|
| ||||||||||||||||
|
Armut ist keine Schande, sondern ein ernstes Problem
von Irina Seliwanowa, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Instituts für Internationale Wirtschafts- und Politikforschungen der Russischen Akademie der Wissenschaften, Moskau
Armut gab und gibt es immer und überall. Kein noch so ausgeklügeltes Sozial- und Wirtschaftssystem konnte und kann sie ausrotten. Als soziales Phänomen entsteht Armut dann, wenn Produktionsmittel und Konsumgüter ungleich in der Gesellschaft verteilt sind. Armut ist heute ein globales Problem, sie existiert in hochentwickelten Ländern ebenso wie in Entwicklungsländern. Im Bericht der Weltbank über die Weltwirtschaftsentwicklung der Jahre 1999 und 2000 heißt es, zu Beginn des dritten Jahrtausends werden ungefähr 1,5 Milliarden Menschen mit nur einem Dollar am Tag auskommen müssen, im Jahr 2015 werden 1,9 Milliarden unter der offiziellen Armutsgrenze leben, also fast ein Drittel der Erdbevölkerung. Die Einkommensspanne zwischen den entwikkelten und den Entwicklungsländern wächst unaufhaltsam. Schon heute liegt der Durchschnittsverdienst in den zwanzig reichsten Staaten 37mal über dem in den zwanzig ärmsten. Die Armutsentwicklung ist regional geprägt: die Zahl der Armen in Ostasien sinkt, in Afrika, Südasien und Lateinamerika steigt sie. Die größte, nämlich eine 20fache, Zunahme armer Menschen wird in Osteuropa (vor allem in Rußland) und in den zentralasiatischen Staaten registriert.
Leider liegt zwischen den realen Möglichkeiten Rußlands und der Lebensqualität der Bevölkerung eine große Kluft. Aus dem Staatshaushalt verausgabt das Land 34mal weniger pro Kopf der Bevölkerung als die USA und sogar 43mal weniger als Finnland. Nach dem Index der menschlichen Entwicklung, der auch die Einkommen berücksichtigt, ist Rußland nach jüngsten Angaben der Vereinten Nationen an 72. Stelle, Ende der 80er Jahre fand sich die UdSSR auf Platz 31. Wen wundert es da, daß Armut in Rußland zu einer Massenerscheinung geworden ist. Die Angaben der offiziellen Statistik, nach denen ein Drittel der Bevölkerung unterhalb des Existenzminimums lebt, dürfen angezweifelt werden. Experten gehen davon aus, daß das russische Statistikamt zum offiziellen Verdienst auch die Einkünfte aus der Schattenwirtschaft hinzurechnet. Das Gesamtrussische Zentrum für Lebensniveau, das sich auf eine eigene Methodik stützt, ermittelte einen Armenanteil von fünfzig Prozent. Anderen Berechnungen nach leben sogar zwei Drittel der Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Selbst wenn diese Zahlen ungenau sind, bleibt doch die Tatsache, daß einem großen Teil der Bevölkerung Verelendung durch Armut droht. Verschiedene Studien über die finanzielle Ausstattung russischer Familien belegen, daß nicht mehr als ein Viertel der Menschen realen Nutzen aus den Transformationsprozessen zieht, die Hälfte der Bevölkerung führt einen kräftezehrenden Überlebenskampf. Die nüchterne Statistik verdeutlicht in erschreckender Weise den Niedergang der sozialen Sphäre. 2001 verloren 300000 Menschen im arbeitsfähigen Alter durch Arbeitsunfälle, Vergiftungen, Morde oder Selbstmorde ihr Leben. Die Zahl der psychisch Kranken steigt jährlich um 2,5 Prozent, die der Drogenabhängigen um zehn Prozent. 720000 Kinder sind Waisen, oder ihren Eltern wurde das Erziehungsrecht entzogen. Das sind mehr als alle eltern- und obdachlosen Kinder nach dem Großen Vaterländischen Krieg. Laut Erhebungen des Innenministeriums übernachten 2,5 Millionen Menschen auf Böden und an Heizungsrohren. Anders ausgedrückt, diese Menschen haben ihre Wohnung verloren und sich in das Heer der Obdachlosen eingereiht. Eines der Hauptopfer der in den 90er Jahren rapide anwachsenden Armut ist die bereits zu Sowjetzeit entstandene Mittelschicht, die allerdings finanziell weniger abgepolstert war als die im Westen. In den 80er Jahren hatte sie einen ziemlich stabilen Lebensstandard. Das durchschnittliche Einkommen entsprach gemessen an der Kaufkraft etwa 6000 Dollar im Jahr, damals 32 Prozent des amerikanischen Durchschnittsverdienstes. Die neuen sozialen Ursachen der Armut brachten auch die "neuen Armen" hervor, unter die eben nicht Asoziale oder Invaliden fallen, sondern Menschen in Arbeit und Brot mit sagenhaft niedrigem Verdienst, vor allem im öffentlichen Dienst. Nach Studien des Russischen Meinungsforschungsinstituts WZIOM haben sich der Durchschnittsverdienst und das Existenzminimum weitgehend angeglichen. Das heißt, ein Beschäftigter mit Durchschnittsverdienst kann nur sich selbst ernähren. Selbst die offizielle Statistik, die mit den Lohnabrechnungen, nicht aber mit den faktisch ausgezahlten Löhnen operiert, bestätigt, daß der Durchschnittsverdienst nur etwa dem doppelten Existenzminimum entspricht. Mit anderen Worten bedeutet dies, daß eine Durchschnittsfamilie mit zwei Verdienenden und zwei Kindern automatisch in die Kategorie Minderbemittelter fällt, denn ihr Gesamteinkommen sichert höchstens das physische Überleben. In der Praxis sieht das so aus: 2002 betrug der monatliche Nominalverdienst 4442 Rubel und lag damit 35 Prozent über dem Wert von 2001. Das Existenzminimum wurde in der gesamten Russischen Föderation für den genannten Zeitraum mit 1893 Rubel festgelegt (für die arbeitsfähige Bevölkerung 2065 Rubel, für Rentner 1432 Rubel, für Kinder 1880 Rubel). Also konnten offiziell für 2002 rückläufige Zahlen bei den unter dem Existenzminimum Lebenden vermeldet werden. Die Kurve zeigte tatsächlich im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren nach oben: 1999 war der durchschnittliche Verdienst 1,37mal höher als das Existenzminimum, 2000 1,84mal und 2001 2,1mal hö-her. 2002 lag dieses Verhältnis bei 234 zu 100. Dennoch ist der Anteil der unter der Armutsgrenze lebenden Bevölkerung sehr hoch. So haben 41 Prozent aller Kinder weniger als das Existenzminimum zur Verfügung. Zwar verzeichnet der föderale Haushalt in den letzten Jahren kein Defizit mehr, sondern einen Überschuß, damit wurden aber nur die Auslandsschulden abgetragen, was erklärtermaßen Priorität hatte, die bessere finanzielle Ausstattung des sozialen Bereichs blieb dabei auf der Strecke. Ganz unterschiedliche soziale Gruppen drifteten in die Armut ab. Alleinstehende Rentner, Arbeitsunfähige ohne Unterstützung von Verwandten, Obdachlose, Familien mit zwei oder mehr Kindern, Arbeitslose über 45 Jahren, Beschäftigte in Staatsbetrieben mit geringen Einkommen. Am schlimmsten betroffen sind die Frauen, zum Beispiel alleinstehende Mütter. Siebzig Prozent der alleinstehenden Rentner sind Frauen - laut der offiziellen Statistik liegt die durchschnittliche Lebenserwartung bei Männern bei 59 Jahren, also unter dem Rentenalter. Die Hälfte aller Schwangeren aus ärmeren Familien bringt kranke Kinder zur Welt. Am allerschlimmsten ist, daß man schnell ins Elend abrutscht, ein Herauskommen aber praktisch unmöglich ist.
Trotzdem will sich der Staat noch weiter aus der sozialen Verantwortung stehlen. Alexander Potschinok, Minister für Arbeit und Soziales, regte an, ab 1. Oktober 2003 statt des Einheitlichen Tarifsystems das Branchentarifsystem einzuführen. In den Regionen traf dies auf massiven Widerspruch, bis hin zu Protesten, besonders von den Gewerkschaften. Man befürchtet, bei diesem neuen Zahlungsmodus werde die ganze finanzielle Last an die Regionen delegiert, deren Haushaltsmittel ohnehin recht dürftig sind. Es könnte passieren, daß die Beschäftigten im öffentlichen Dienst auf die für den 1. Oktober dieses Jahres angekündigte Gehaltserhöhung um dreißig Prozent verzichten müssen, vielleicht überhaupt kein Gehalt bekommen, wie kürzlich geschehen. Widerspruch regt sich auch deshalb, weil eine Massenmigration aus Geberregionen in Nehmerregionen (die meisten Föderationssubjekte) befürchtet wird. Der Versuch des Staates, es allen recht zu machen, also Gehaltserhöhungen im öffentlichen Dienst zu versprechen, diese aber von den regionalen Haushalten finanzieren zu lassen, ist vorerst gescheitert. Die Einführung eines neuen Gehaltssystems im öffentlichen Dienst wurde vorläufig ad acta gelegt. Vor den Parlamentswahlen im Dezember 2003 und der Präsidentschaftswahl im Frühjahr 2004 sollen Unruhen in der Gesellschaft vermieden werden, zumal es im Sozialbereich eine ganze Menge anderer ungelöster Probleme gibt. Da wären zum Beispiel die Gehaltszahlungen im öffentlichen Dienst. Das Staatliche Amt für Statistik beziffert die Schulden bei Gehaltszahlungen für den 1. Januar 2003 auf 30,6 Milliarden Rubel, fast sechzehn Prozent weniger als zum 1. Januar 2002. Dabei entfallen 56 Prozent der Schulden auf den sozialen Sektor und neun Prozent auf die Industrie, wo siebzig Prozent der Schulden auf Betriebe des militärindustriellen Komplexes kommen. Nach wie vor fehlt es an radikalen Maßnahmen zum Abbau der Arbeitslosigkeit, obwohl es hier einige positive Tendenzen gibt. Nach Massenentlassungen in den Jahren zuvor stieg die Arbeitslosigkeit 1999 auf fünfzehn Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung. Heute beträgt die Arbeitslosenquote Quote 7,1 Prozent - übersteigt damit sogar den europäischen Durchschnitt. Die offiziellen Angaben verschleiern zudem die verdeckte Arbeitslosigkeit. In Rußland existieren noch aus der Sowjetzeit stammende Großbetriebe, auf die die Infrastruktur ganzer Städte zugeschnitten ist, wir nennen sie stadtbildende Unternehmen. Wo diese Giganten zusammengebrochen sind, werden die Leute monatelang in unbezahlten Urlaub geschickt. Noch eine in den 90er Jahren aufgekommene Tendenz sind die wachsenden Einkommensunterschiede. So haben zehn Prozent der Reichsten 15mal mehr in der Tasche als zehn Prozent der Ärmsten. Das muß soziale Spannungen geradezu provozieren. Auch die demographische Entwicklung ist mehr als bedenklich. Die durchschnittliche Lebenserwartung bei Männern hat sich um fünf bis sechs Jahre reduziert, das heißt, der Großteil der arbeitsfähigen Männer stirbt bereits vor Erreichen des Rentenalters. Frauen leben im Durchschnitt dreizehn Jahre länger. Einen derartig großen Unterschied gibt es in keinem anderen Land der Welt. In erster Linie wird das auf den sinkenden Wohlstand, auf Alkoholismus, Drogenabhängigkeit und soziale Streßsituationen zurückgeführt. Vergleichende Angaben zum sozialen Streß legen die Annahme nahe, daß Rußland hier einen der vordersten Plätze einnimmt. Besorgniserregend ist die drastisch sinkende Bevölkerungszahl. In den 90er Jahren nahm sie, trotz der hohen Zuwanderung, um 3,5 Millionen Menschen ab und liegt jetzt bei 144 Millionen. Mit einem Null- oder Negativwachstum der Bevölkerungszahl haben auch andere europäische Länder zu kämpfen, doch vollzieht sich die russische Entvölkerung unter einem doppelten Druck: nämlich durch die selbst im Vergleich zu Industrieländern niedrige Geburtenrate und die katastrophal hohe Sterberate, wie man sie nur in unterentwickelten Ländern kennt. Außerdem sind vom Bevölkerungsschwund vorwiegend die Russen betroffen. In den Gebieten Twer, Tula, Smolensk, Iwanowo und Pskow kommen auf eine Geburt drei Todesfälle. Wenn sich an der gegenwärtigen Situation nichts ändert, wird die russische Bevölkerung in zehn bis zwanzig Jahren wahrscheinlich auf 120 bis 100 Millionen geschrumpft sein. Dadurch kommen zusätzliche Belastungen auf die Beschäftigten zu, denen aus ihrem Verdienst zusätzliche Summen für Sozialprogramme abgezogen werden. Andererseits gelangen neu erschlossene Naturvorkommen in den Wirtschaftskreislauf, und hier wird sich der Bevölkerungsschwund als großes Problem bei der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung erweisen, denn wer soll die Vorkommen abbauen? In der Sozialpolitik steckt der Staat also in der Klemme zwischen der Notwendigkeit der Armutsbekämpfung und der Unterfinanzierung der sozialen Mindeststandards. Bei uns hat der Staat ziemlich umfangreiche soziale Verpflichtungen wie Arbeits- und Gesundheitsschutz, Festsetzung des Mindesteinkommens, Unterstützung der Familie, Festlegung der Renten, Beihilfen, der sozialen Absicherung. Über 150 verschiedene Sozialleistungen, Vergünstigungen, Beihilfen und Subventionen werden aus dem Staatshaushalt finanziert und erfassen über 200 Kategorien von Bürgern, die zwei Drittel der Bevölkerung stellen (Veteranen, Kinder, Invaliden und andere). Für den Großteil dieser Verpflichtungen zeichnen die Kommunen und Regionen verantwortlich. Etwa die Hälfte des Haushalts der Subjekte der Föderation entfällt auf Sozialausgaben. Da die für die soziale Absicherung zuständigen Instanzen unterfinanziert sind, können die in der Verfassung verbrieften Garantien nicht eingehalten werden. Erschwert wird die Lage dadurch, daß bis heute kein staatliches Standardisierungssystem existiert. Zwar hat der Präsident 1996 den Entwurf von Richtlinien auf föderaler Ebene angeordnet, geschehen ist bislang aber nichts. Deshalb legen die Subjekte der Föderation und die kommunalen Gebilde ihre Ausgaben nach ihren eigenen sozialen Standards fest, und auch an die hält man sich oft nur teilweise oder gar nicht. Zur Verbesserung dieser Situation brachte die Fraktion "Volksdeputierte" im März 2003 den Gesetzentwurf "Über soziale Mindeststandards" in die Duma ein, der für die Bürger kostenlose Dienste unter anderem in Bildung, Medizin, in der Wohnraum- und Kommunalsphäre sowie im Rechtsschutz vorsieht. Das Papier verpflichtet die Regierung, dieses Paket punktgenau aufzugliedern und die dafür erforderlichen Ausgaben aus dem Budget zu berechnen. Die Regierung reagierte vor allem auch deshalb negativ auf den Entwurf, weil für seine Realisierung Mittel aus dem föderalen Haushalt erforderlich sind. Die finanzielle Lage sieht zur Zeit aber so aus, daß der Staat nur einen sehr niedrigen Standard festlegen kann. Und selbst dann werden die Ausgaben bei siebzig bis achtzig Milliarden Rubel liegen. Die Armut wird sich in absehbarer Zeit wohl nicht verringern. Das Paradoxe an der ganzen Situation besteht darin, daß sie in Rußland andere Ursachen hat als in der übrigen Welt. Rußland erlebt weder eine Rohstoffkrise noch hat es das Problem einer Überbevölkerung. Die Schwierigkeiten auf die Übergangszeit zu schieben, erweist sich als haltlos. Bleibt die Erkenntnis, daß die enttäuschenden Ergebnisse der Sozialpolitik vor allem subjektive und nur in zweiter Linie objektive Ursachen haben.
|